Ralf Niederhammer
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Ein Update zum ERV:
Von Seiten des Justizministeriums habe ich erfahren, dass man sich nicht alleine als Übermittlungsstelle für den ERV bewerben kann. Möglich wäre, sich als „Subverrechnungsstelle“ einer bestehenden Verrechnungsstelle zu bewerben.
Mir liegen etwas ältere Ausschreibungsunterlagen vor. Die technischen Anforderungen an eine Verrechnungsstelle kann ich derzeit nicht erfüllen bzw. wäre mir hier das Risiko zu hoch.Ich werde mir noch ansehen, ob die Zertifizierung bei einem bestehenden Anbiete möglich wäre bzw. wie hoch hier der Aufwand ist.
Andernfalls muss die Einbindung des ERV warten. Es gibt andere, auch relativ kostengünstige Lösungen, die man zwischenzeitlich nützen kann. Zumindest für mich wäre dieser Umweg verschmerzbar.
Die Ausschreibungen erfolgen regelmäßig. Wenn man die (technischen) Voraussetzungen erfüllt, erhält man die Konzession. Ich werde die Ausschreibungsunterlagen der letzten Ausschreibungen erhalten. Eine Konzession ausschließlich für den ERV sollte möglich sein. Die nächste Ausschreibung wird ca. im Sommer 2024 erfolgen.
Mit dieser Frage habe ich mich noch nicht beschäftigt. Ich werde diesbezüglich beim Justizministerium rückfragen. Das ist jedenfalls ein interessanter Punkt.
Danke @Papiertiger960ff
Ich werde mir in nächster Zeit j-lawyer noch genauer ansehen und die unten stehende Liste laufend erweitern.
– Für den Einstieg beginne ich mit den Schnittstellen zu externen (öffentlichen) Datenbanken und Diensten:
Anm: Hier verwende ich bisher Medix 4 bzw. Medix 5 von JurXpert. Nicht jede Anbindung ist aus meiner Sicht unbedingt notwendig, da der Zugriff auch über andere Wege möglich ist. Die österr. Justiz bietet die Zugänge u.a. über autorisierte „Verrechnungsstellen“. Soweit mir bekannt, kann man als Anbieter von Software die Dienste dieser (privaten) Verrechnungsstellen in Anspruch nehmen oder sich eben autorisieren lassen. Details müsste man noch recherchieren.
*Elektronischer Rechtsverkehr (ERV)
Allg. Infos: https://www.oesterreich.gv.at/themen/dokumente_und_recht/elektronischer_rechtsverkehr_erv.html
weitergehende Informationen zum ERV und der elektr. Akteneinsicht: https://kundmachungen.justiz.gv.at/edikte/km/kmhlp05.nsf/all/erv!OpenDocument
* elektronische Akteneinsicht (Akteneinsicht in Zivil- und Strafverfahren
allg. Infos mit Link zu den bestehenden Verrechnungsstellen: https://www.justiz.gv.at/service/digitale-justiz/elektronische-akteneinsicht-(eae).797.de.html
* Grundbuch
allg. Infos: https://www.oesterreich.gv.at/themen/bauen_wohnen_und_umwelt/grundbuch.html)
Infos zu Verrechnungsstellen: https://www.oesterreich.gv.at/themen/bauen_wohnen_und_umwelt/grundbuch/Seite.600340.html
* Firmenbuch
allg. Infos: https://www.justiz.gv.at/service/datenbanken/firmenbuch.36f.de.html
Link zu den bestehenden Verrechnungsstellen: https://www.justiz.gv.at/service/verrechnungsstellen.795.de.html
* Gewerberegister (Gewerbeinformationssystem- GISA)
Allg. Infos: https://www.bmaw.gv.at/Themen/Unternehmen/GISA_Gewerbeinformationssystem.html
Link zu bestehenden Verrechnungsstellen: https://verrechnungsstellen.at/
* zentrales Melderegister (ZMR)
Allg. Infos: https://www.oesterreich.gv.at/lexicon/Z/Seite.991731.html
*Exekutionsdatenabfrage
allg. Infos: https://www.justiz.gv.at/service/datenbanken/exekutionsdaten.13f.de.html…
